Impfpflicht

Impfpflicht

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht fällt – endlich!

BERLINER ZEITUNG 22.11.2022 "Am 10. Oktober 2022 geschah etwas Merkwürdiges. Die Präsidentin für internationale Märkte des Arzneimittelkonzerns Pfizer, Janine Small, sagte im Sonderausschuss vor dem EU-Parlament aus. Es ging darum, die Verträge über die Lieferung der Corona-Impfstoffe zu beleuchten. " ZUM ARTIKEL

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November 23, 2022
Impfpflicht

Impfpflicht für Soldaten gescheitert?

MULTIPOLAR 28.10.2022 "Vor gut zwei Wochen wurde ein Beschluss des Truppendienstgerichts Süd bekannt, wonach die für einen Soldaten bestehende Pflicht, sich mit den mRNA-Präparaten behandeln zu lassen, unverbindlich sei, da die gesundheitlichen Risiken nicht absehbar wären. Das Gericht scheint sich damit gegen die Politik, die Rechtslage und das Bundesverwaltungsgericht zu stellen, das im Juli noch ganz anders entschieden hatte. Trifft dies zu? Wie ist die Entscheidung rechtlich einzuordnen? Und welche Auswirkungen hat der Beschluss? Eine Analyse." ZUM ARTIKEL

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Oktober 28, 2022
Impfpflicht

Die berufsbezogene Impfpflicht verschärft den Notstand im Gesundheitswesen

NACHDENKSEITEN 24.06.2022 "Derzeit sorgt eine Entscheidung des schleswig-holsteinischen Verwaltungsgerichts bundesweit für viel Aufsehen. Aus dem Beschluss vom 13. Juni 2022 geht hervor, dass Gesundheitsämter vom Pflegepersonal keine Impfnachweise durch Verwaltungsakte verlangen dürfen. Geklagt hatte eine Zahnarzthelferin aus Flensburg. Wie sie erhalten seit mehreren Wochen viele Arbeitnehmer aus dem Gesundheitswesen verschiedene Schreiben, in denen die jeweilige Behörde auf die berufsbezogene Impfpflicht ab dem 16. März verweist. Die Angeschriebenen haben den Nachweis in den meisten Fällen nicht erbracht. Das gilt selbst für jene, die seit dem Stichtag als genesen gelten. Nach gesetzlichen Vorgaben hätten sie „einen wirksamen Schutz gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ dem Arbeitgeber vorlegen müssen. Wer dem nicht nachgekommen ist, wird nun in den Briefen vom Gesundheitsamt aufgefordert, dazu schriftlich Stellung zu nehmen. Von Eugen Zentner." ZUM ARTIKEL

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Juni 24, 2022
Demokratie-Erosion / Impfpflicht / Systemversagen

Bundesverfassungsgericht: Postfaktischer Wegbereiter des paternalistischen Staates

CICERO 21.05.2022 "Mit der Entscheidung, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht rechtens sei, hat das Bundesverfassungsgericht ein weiteres Mal gezeigt, dass die Bürger von ihm keinen Schutz vor einem übergriffigen Staat erwarten dürfen. Der Erste Senat hat sämtliche Argumente, die gegen eine solche Impfpflicht sprechen - fehlender Fremdschutz, Impfnebenwirkungen, niedrige Infektionszahlen - konsequent ignoriert. Betroffene sollten erwägen, das Bundesverfassungsgericht nicht mehr in Sachen Corona anzurufen." ZUM ARTIKEL

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Mai 21, 2022